Wenn Athen weint, lacht Europa nicht! Die Leadership-Krise von Angela Merkel (Paolo Becchi und Antonio M. Rinaldi)*

The Economist

Es muss leider gesagt werden: obwohl der Berg kreißte hat er es bisher nicht geschafft eine Maus zu gebären! Das Ende der Krise in Griechenland zeichnet sich nach fünf Jahren der Aufschübe und Notlösungen mittlerweile ab. Fünf Jahre während denen jeder versucht hat seine eigenen Interessen zu wahren um sich vor den Risiken in Sicherheit zu bringen. Und jetzt wo sie den Knochen gut abgenagt haben, können sie ihn auch wegwerfen.

Was sich offenbart ist nicht nur der StaatsbankrottGriechenlands, sondern vor allen Dingen das vollkommene Scheitern der deutschen Leadership in Europa. Auf Fehler folgten noch schlimmere Fehler und was man verhältnismäßig leicht einschränken hätte können, zumal es ein Land betraf welches nur 2% des Bruttoinlandsproduktes der gesamten Eurozone ausmacht, hat sich in etwas verheerendes verwandelt. Eingebüßt hat in erster Linie die Glaubwürdigkeit jenes Landes, welches seit der Bildung der Eurozone die Geschehnisse innerhalb der Eurozone und dessen Schicksal maßgeblich beeinflusst hat, indem es jegliche politische und wirtschaftliche Initiative übernommen hat: Deutschland.

Dieser Spielraum und diese Rolle sind nicht das Resultat anerkannter Bravur, sondern der vollkommenen Abwesenheit möglicher Konkurrenten. Man bedenke nur das immer schwächer werdende Frankreich, welches mittlerweile einer Magd gleicht und Italien, welches keinerlei Rolle mehr in der europäischen Führung spielt. Es waren die Regeln zur Bildung der Einheitswährung – einem Abbild der Mark – die Deutschland im Vergleich zu allen anderen Ländern begünstigte, welches dadurch eine politische und wirtschaftliche Stabilität erreichte die dem Rest Europas verwehrtgeblieben ist.

Diese nicht auf dem Feld “eroberte”, sondern nur aus Abwesenheit von “Konkurrenz” zugesprochene Leadership, schwankt allerdings bereits bei der ersten Bestehensprobe. Die technisch für das griechische Desaster verantwortliche Troika, befolgte Anweisung aus Berlin und Frankfurt, nicht aus dem Sitz der Europäischen Zentralbank, sondern aus der Bundesbank, zumal das von Draghi geleitete Institut immer mehr als eine Filiale der Deutschen Zentralbank angesehen werden kann.

Die Probleme betreffen nicht nur wirtschaftliche Aspekte: angefangen beim Problem der Migranten bis hin zur Ukraine, die Krise des ordoliberalen Systems ist offensichtlich. Die Konfliktgefahr mit Russland ist paradoxerweise heute höher als während des Kalten Krieges und dies nur weil der bisherige Hauptakteur der europäischen Leadership nicht im Stande war diese Funktion auszuführenund seine vollkommene Unterwürfigkeit im Vergleich zu den Vereinigten Staaten unter Beweis gestellt hat.

Griechenland ist nichts als der Tropfen der das Fass zum überlaufen bringt. Jedes Mal wenn die Kanzlerin Merkel als Entsandte Europas aufgetreten ist um das griechische Feuer zu löschen und um die vielen Problem die Europa plagen zu lösen, hat sie kümmerlich versagt. Nachdem sie den Euro verwendet hat um eine ihr genehme Ordnung aufzuzwingen, hat sie es nicht geschafft die aus ihren dickköpfigen Rezepten resultierenden Schäden zu beheben, denn Europa besteht nicht aus Banken und Finanzen, sondern aus hunderten von Million Bürgern! Wenn sie nicht im Stande war die Probleme eines Landes zu lösen, dessenWirtschaftspotential dem von drei italienischen Provinzen des Trivenetos entspricht, was wird sie dann machen wenn Frankreich, Italien und Spanien bald ähnliche Probleme haben sollten?

Ein deutschlandzentriertes Europa, unabhängig von den rein theoretischen Kritiken die es hervorruft, funktioniert, egal wie, in der Praxis nicht. Frau Merkel beweist mit ihren Taten, dass sie nicht im Stande ist die sich selbst zugewiesene Rolle auszuüben. Europa brauchte eine Leadership welche im Stande war seine Position in den internationalen Dynamiken zu stärken, aber die Kanzlerin hat es nur geschafft Deutschlands Rolle zu stärken und fast alle anderen Länder zu schwächen.

Europa wird mittlerweile nicht nur als Koloss auf tönernen Füssen angesehen, sondern auch noch als Koloss mit einem sehr kleinen Kopf. Diejenigen die es sich zur Aufgabe gemacht haben Europa zu führen haben es bereits beim ersten ernstzunehmenden Hindernis nicht geschafft passende Maßnahmen vorzuschlagen. Angesichts der zu vielen, als unumgänglich angesehenen, Einzelinteressen war es unmöglich eine von allen getragene politische Lösung zu finden. Es ist undenkbar zu hoffen das Ganze zu retten indem man Teile zerstört. Sollte Griechenland, nachgenauso langen wie unnötigen Verhandlungen die Eurozone verlassen, oder gar aus der EuropäischenUnion aussteigen, wird nicht Griechenland das Gesicht verlieren, sondern Deutschland und mit ihm ganz Europa.

Schlussfolgernd, wenn Athen weint, lacht Europa nicht.

*Paolo Becchi, Professor Rechtsphilosophie

*Antonio M. Rinaldi, Professor der Politischen Ökonomie